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4.10.12. BV86_A24: Erstellung und Überarbeitung von Handreichungen in den Bereichen Gemeinnützigkeit, Steuerrecht und Gründung von Rechtsträgern

Bericht

Die 86. Bundesversammlung 2020 hat beschlossen: „Die Bundesleitung wird
beauftragt, bestehende Handreichungen in den Bereichen Gemeinnützigkeit,
Steuerrecht und Gründung von Rechtsträgern zu überarbeiten und gegebenenfalls
neue Handreichungen zu erstellen. Die fertige Handreichung steht bis zur
Bundesversammlung 2021 den Gruppierungen im Verband zur Verfügung.“

Rückblick

  • Nach dem Beschluss wurde in der AG Satzungsfragen beraten, dass statt
    einer gedruckten Arbeitshilfe ein Wiki sinnvoller und zeitgemäßer
    erscheint. Dass auch ein Wiki unter der beschlossenen Handreichung
    verstanden werden kann, wurde im Sommer mit dem Hauptaus-schuss abgeklärt.
  • Wie auf der 86. BV bereits angedeutet ist die AG Satzungsfragen momentan
    mehr als ausgelastet. Es wurde daher beschlossen, dass sich Daniel Götz
    aus der AG um eine digitale Grundstruktur für das Wiki kümmert, wir aber
    die Erstellung der Inhalte extern vergeben möchten. Dies wurde
    dementsprechend in die Bundesleitung kommuniziert und um Berücksichtigung
    bei der Haushaltsplanung gebeten.
  • Die Erstellung der Ausschreibung konnte dann zum Jahresende abgeschlossen
    werden, da insbesondere die Anbindung an die AG Satzungsfragen und die
    Zuständigkeiten geklärt werden mussten.
  • Die Ausschreibung wurde über die üblichen Verbandskanäle und zusätzlich
    direkt an Kanzleien, mit denen wir auf Bundesebene regelmäßig
    zusammenarbeiten, kommuniziert. Bis zum Berichtsschluss haben darauf
    lediglich die Kanzleien unseres Steuerberaters und unseres Rechtsanwalts
    reagiert. Beide Angebote übersteigen das Budget um ein Vielfaches.

Bewertung

Insgesamt hat sich die Erstellung der Ausschreibung und das Vorankommen in der
Thematik deutlich länger hingezogen, als es wünschenswert wäre. Dies ist aus
unserer Sicht aber nicht auf mangelndes Engagement, sondern auf die enorme
Auslastung der AG Satzungsfragen, sowie der hauptberuflich Beteiligten
zurückzuführen.

Der Rücklauf auf die Ausschreibung ist ernüchternd und bestätigt die
Befürchtung, dass der Auftrag nicht so einfach und leicht umzusetzen ist, wie
man denken könnte. Auch die eingegangenen Angebote im hohen vierstelligen, bzw.
fünfstelligen Bereich lassen auf die Komplexität der Aufgabe schließen.

Es erscheint absolut unrealistisch, dass der Antrag bis zur 88.
Bundesversammlung erfüllt werden kann.

Ausblick

  • Gemeinsam mit der AG Satzungsfragen muss beraten werden, wie wir mit den
    eingegangenen Angeboten umgehen. Dazu kann im Rahmen der BV
    voraussichtlich mündlich ergänzt werden.
  • Die Erstellung der Handreichung wird in jedem Fall länger dauern als
    beantragt.
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