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A11_SÄ: Aufnahme Regelungen zur Beschlussfassung der Strategie in den Satzungen (alle Ebenen)

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:92. Bundesversammlung 2024 - Anträge
Antragsteller*in:Joschka Hench (Bundesvorsitzender), Mathias Fazekas (Beauftragter Ehrenamtliches Engagement), Sebastian Becker (Referent Verbandsentwicklung)
Status:Modifiziert
Eingereicht:23.03.2024, 19:30

Titel:

    Aufnahme Regelungen zur Beschlussfassung der Strategie in den Satzungen (alle Ebenen)

    Die 92. Bundesversammlung möge beschließen:

    Regelungen zur Beschlussfassung über eine Strategie des Verbandes und das
    Konzept zur Entwicklung einer Strategie für den Verband wird in den Satzungen
    der Stammesebene (Ziffer 66 Abs. 1), Bezirksebene (Ziffer 68 Abs. 1),
    Diözesanebene (Ziffer 71 Abs. 1) und Bundesebene (Ziffern 26, 57, 70 Abs. 1) wie
    folgt aufgenommen:

    Satzung der Stammesebene

    66. (1) Diese Satzung, und die Ordnung, die Strategie des Verbandes und das
    Konzept zur Entwicklung einer Strategie für den Verband     können nur von der
    Bundesversammlung geändert werden. Zur Änderung bedarf es einer Mehrheit von
    zwei Dritteln der Mitglieder der Bundesversammlung.

    Satzung der Bezirksebene

    68. (1) Diese Satzung, und die Ordnung, die Strategie des Verbandes und das
    Konzept zur Entwicklung einer Strategie für den Verband     können nur von der
    Bundesversammlung geändert werden. Zur Änderung bedarf es einer Mehrheit von
    zwei Dritteln der Mitglieder der Bundesversammlung.

    Satzung der Diözesanebene

    71. (1) Diese Satzung, und die Ordnung, die Strategie des Verbandes und das
    Konzept zur Entwicklung einer Strategie für den Verband     können nur von der
    Bundesversammlung geändert werden. Zur Änderung bedarf es einer Mehrheit von
    zwei Dritteln der Mitglieder der Bundesversammlung.

    Satzung der Bundesebene

    26. Die Bundesversammlung hat folgende Aufgaben:

    • Beratungen und Entscheidungen zur Ordnung und den Satzungen der Bundes-,
      Diözesan-, Bezirks- und Stammesebene des Verbandes,
    • die Beratung und Entscheidung über die Strategie des Verbandes und das
      Konzept zur Entwicklung einer Strategie für den Verband,
    • die Wahl der Mitglieder des Bundesvorstands,
    • […]

    57. Anträge an die Bundesversammlung sind wenigstens sechs Wochen vor dem Termin
    der Versammlung zu stellen. Anträge, die nicht fristgerecht gestellt werden,
    können auf die Tagesordnung der Bundesversammlung gesetzt werden, wenn ein
    Drittel der (physisch oder virtuell) anwesenden stimmberechtigten Mitglieder
    damit einverstanden ist. Es bedarf einer Frist von sechs Wochen für Anträge auf
    Änderungen

    • der Ordnung des Verbandes,bzw.
    • der Satzungen der Bundes-, Diözesan-, Bezirks- und Stammesebene des
      Verbandes,
    • der Strategie des Verbandes und
    • des Konzeptes zur Entwicklung einer Strategie für die DPSG. bedürfen einer
      Frist von sechs Wochen.

    70. (1) Diese Satzung, und die Ordnung, die Strategie des Verbandes und das
    Konzept zur Entwicklung einer Strategie für den Verband     können nur von der
    Bundesversammlung geändert werden. Zur Änderung bedarf es einer Mehrheit von
    zwei Dritteln der Mitglieder der Bundesversammlung.

    Begründung der Antragsteller*innen:

    Das Konzept zur Entwicklung einer Strategie für die DPSG enthält die hier erwähnte Regelungen, dass nur die BV Konzept und Strategie mit 2/3 Mehrheit beschließen und ändern kann. Wir halten es aber für wesentlich, dass dies auch noch einmal deutlich in unseren Satzungen verankert ist, sodass es für alle möglichst transparent und sichtbar ist. Zudem verdeutlicht die explizite Erwähnung der Strategie und des Konzeptes neben der Ordnung und den Satzungen auch noch einmal den hohen gesamtverbandlichen Stellenwert, den beides aus unserer Sicht von nun an haben sollte.

    Weil wir damit Konzept und Strategie im Grunde auf eine Ebene mit Ordnung und Satzungen des Verbandes heben, halten wir es nur für konsequent, wenn für beides ebenfalls eine Antragsfrist von 6 Wochen gilt.

    Gehe zu Zeile:

    Änderungsanträge

    keine