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A08NEU2_SÄ: Konkretisierung von Berufungs- und Delegierungszeiten (Bezirks-, Diözesan-, Bundesebene)

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:92. Bundesversammlung 2024 - Anträge
Antragsteller*in:Denja Charvin (Diözesanvorsitzende DV Köln)
Status:Verschoben
Eingereicht:12.05.2024, 12:04
Ersetzt:A08NEU_SÄ: Konkretisierung von Berufungs- und Delegierungszeiten (Bezirks-, Diözesan-, Bundesebene)
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Titel:

    Konkretisierung von Berufungs- und Delegierungszeiten (Bezirks-, Diözesan-, Bundesebene)

    Die 92. Bundesversammlung möge beschließen:

    Die Berufungs- und Delegierungszeiten werden in den Ziffern 37 und 45 Absatz (1)
    der Satzungen der Bezirksebene, in den Ziffern 35, 38 und 47 Absatz (1) der
    Satzung der Diözesanebene und in den Ziffern 37, 39 und 45 Absatz (1) der
    Satzung der Bundesebene wie folgt geändert:

    Satzung Bezirksebene

    37. Die Bezirkskonferenzen haben folgende Aufgaben:

    • die Weiterbildung der Mitglieder dieser Konferenzen in Fragen der
      Pädagogik und pfadfinderischer Jugendarbeit,
    • die Erarbeitung von Modellen und die Koordinierung der Arbeit der Gruppen,
    • die Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für die Bezirksversammlung,
      sie gilt für ein Jahr      . Die Delegation gilt für ein Jahr und endet mit dem
      Schluss der Bezirkskonferenz, die im Jahr nach der Wahl stattfindet.
      Gewählt werden können auf Vorschlag der Konferenzmitglieder alle
      Mitglieder der Arbeitskreise, die Mitglieder der Leitungsteams der
      jeweiligen Stufe und im Falle der Roverstufe die Rover*innen aus Stämmen
      des Bezirks.

    Die Bezirkskonferenzen haben das Vorschlagsrecht für die Berufung der
    Bezirksstufenleitung der jeweiligen Altersstufe. [...]

    45. (1) Für die Berufung von Bezirksstufenreferent*innen und
    Bezirksstufenkurat*innen der Wölflings-, Jungpfadfinder-, Pfadfinder- und
    Roverstufe sowie den Bezirksfachreferent*innen der Fachbereiche Inklusion,
    Internationale Gerechtigkeit und Ökologie gilt:

    • Die Berufung erfolgt durch den Bezirksvorstand; im Falle von
      Bezirksstufenreferent*innen sowie Bezirksstufenkurat*innen nach Vorschlag
      durch die Bezirkskonferenz.
    • Die Berufungszeit beträgt drei Jahre. Bei Bezirksreferent*innen und
      Bezirksstufenkurat*innen endet die Amtszeit mit dem Schluss der
      Bezirkskonferenz, die im dritten Jahr nach dem Vorschlag stattfindet.       Nach
      Ablauf der Berufungszeit      Für eine erneute Berufung von
      Bezirksstufenreferent*innen sowie Bezirksstufenkurat*innen muss die
      entsprechende Bezirkskonferenz einen neuen Vorschlag
      aussprechen.Wiedervorschlag ist mehrmals möglich.
    • Der Bezirksvorstand hat das Recht, die Bezirksreferent*innen und
      Bezirksstufenkurat*innen abzuberufen; im Falle von
      Bezirksstufenreferent*innen sowie Bezirksstufenkurat*innen nach Anhörung
      der Bezirkskonferenz. Über die Entscheidung des Bezirksvorstands sind die
      Mitglieder der jeweiligen Bezirkskonferenz zeitnah zu informieren.
    • Die Bezirksreferent*innen und Bezirksstufenkurat*innen üben ihr Amt im
      Falle eines Wechsels im Bezirksvorstand bis zum Ende der eigenen Amtszeit
      oder einer Abberufung durch den Bezirksvorstand weiter aus.

    Satzung der Diözesanebene

    35. Die Diözesankonferenzen haben folgende Aufgaben:

    • die Auseinandersetzung mit der Lebenssituation junger Menschen sowie
      gesellschaftlicher Entwicklungen, die die Lebensperspektiven junger
      Menschen beeinflussen,
    • die Beschäftigung mit Fragen der Einführung, Ausbildung und Begleitung von
      Leiter*innen,
    • die Erarbeitung von Modellunternehmungen,
    • die Beratung über Diözesanunternehmungen der Altersstufen,
    • die Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für die
      Diözesanversammlung. Sie Die Delegation gilt für ein Jahr und endet mit
      dem Schluss der Diözesankonferenz, die im Jahr nach der Wahl stattfindet      .
      Gewählt werden können auf Vorschlag der Konferenzmitglieder alle
      Mitglieder der Arbeitskreise und Leitungsteams der jeweiligen Stufe im
      Diözesanverband und seinen Gruppierungen und im Falle der Roverstufe die
      Rover*innen aus Stämmen der Diözese.

    Die Diözesankonferenz hat das Vorschlagsrecht für die Berufung der
    Diözesanstufenleitung.

    38. Die Fachkonferenzen haben folgende Aufgaben:

    • die Auseinandersetzung mit und die Bewertung von gesellschaftlichen
      Entwicklungen, die die Lebensperspektiven junger Menschen beeinflussen,
    • die Beratung von Handlungsmöglichkeiten für die Altersstufen und für die
      Gremien des Verbandes,
    • die Wahl von zwei Delegierten mit beratender Stimme für die
      Diözesanversammlung. Die Wahl Delegation gilt für ein Jahr und endet mit
      dem Schluss der Fachkonferenz, die im Jahr nach der Wahl stattfindet      .

    Die Fachkonferenzen haben das Vorschlagsrecht für die Berufung der*des
    Diözesanfachreferent*in.

    47. (1) Für die Berufung von Diözesanstufenreferent*innen und
    Diözesanstufenkurat*innen der Wölflings-, Jungpfadfinder-, Pfadfinder- und
    Roverstufe sowie den Diözesanfachreferent*innen der Fachbereiche Inklusion,
    Internationale Gerechtigkeit und Ökologie gilt:

    • Die Berufung erfolgt durch den jeweiligen Diözesanvorstand nach Vorschlag
      durch die Diözesankonferenz.
    • Die Berufungszeit beträgt drei Jahre und endet mit dem Schluss der
      Diözesankonferenz, die im dritten Jahr nach dem Vorschlag stattfindet      .
      Nach Ablauf der Berufungszeit Für eine erneute Berufung von
      Diözesanreferent*innen sowie Diözesanstufenkurat*innen       muss die
      entsprechende Diözesankonferenz einen neuen Vorschlag aussprechen.
      Wiedervorschlag ist mehrmals möglich.
    • Der Diözesanvorstand hat das Recht, die Diözesanreferent*innen und
      Diözesanstufenkurat*innen nach Anhörung der jeweiligen Diözesankonferenz
      abzuberufen. Über die Entscheidung des Diözesanvorstands sind die
      Mitglieder der jeweiligen Diözesankonferenz zeitnah zu informieren.
    • Die Diözesanreferent*innen und Diözesanstufenkurat*innen üben ihr Amt im
      Falle eines Wechsels im Diözesanvorstand bis zum Ende der eigenen Amtszeit
      oder einer Abberufung durch den Diözesanvorstand weiter aus.

    Satzung der Bundesebene

    37. Die Bundeskonferenzen haben folgende Aufgaben:

    • die Auseinandersetzung mit der Lebenssituation junger Menschen sowie
      gesellschaftlicher Entwicklungen, die die Lebensperspektiven junger
      Menschen beeinflussen,
    • die Weiterentwicklung des Verständnisses pfadfinderischer Erziehung,
    • die Beratung der inhaltlichen und methodischen Fragen der jeweiligen
      Altersstufe,
    • die Beratung und Beschlussfassung zur Konzeption der Woodbadge-Kurse der
      jeweiligen Stufe im Rahmen des Gesamtverbandlichen Ausbildungskonzepts,
    • die Beratung des Bundesvorstands in Fragen der Verbandszeitschriften und
    • die Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für die Bundesversammlung.
      Sie Die Delegation gilt für ein Jahr und endet mit dem Schluss der
      Bundeskonferenz, die im Jahr nach der Wahl stattfindet      . Gewählt werden
      können auf Vorschlag der Konferenzmitglieder alle Mitglieder der
      Arbeitskreise und Leitungsteams der jeweiligen Stufe in der DPSG.

    Die Bundeskonferenz hat das Vorschlagsrecht für die Berufung der
    Bundesstufenleitung.

    39. Die Fachkonferenzen haben folgende Aufgaben:

    • die Auseinandersetzung mit und die Bewertung von gesellschaftlichen
      Entwicklungen, die die Lebensperspektiven junger Menschen beeinflussen,
    • die Beratung von Handlungsmöglichkeiten für die Altersstufen und für die
      Gremien des Verbandes,
    • die Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für die Bundesversammlung.
      Die WahlDelegation gilt für ein Jahr und endet mit dem Schluss der
      Fachkonferenz, die im Jahr nach der Wahl stattfindet.

    Die Fachkonferenz hat das Vorschlagsrecht für die Berufung der*des
    Fachreferent*in.

    47. (1) Für die Berufung von Bundesstufenreferent*innen und
    Bundesstufenkurat*innen der Wölflings-, Jungpfadfinder-, Pfadfinder- und
    Roverstufe sowie den Bundesfachreferent*innen der Fachbereiche Inklusion,
    Internationale Gerechtigkeit und Ökologie gilt:

    • Die Berufung erfolgt durch den Bundesvorstand nach Vorschlag durch die
      Bundeskonferenz.
    • Die Berufungszeit beträgt drei Jahre und endet mit dem Schluss der
      Bundeskonferenz, die im dritten Jahr nach dem Vorschlag stattfindet      . Nach
      Ablauf der Berufungszeit       Für eine erneute Berufung von
      Bundesreferent*innen sowie Bundesstufenkurat*innen       muss die entsprechende
      Bundeskonferenz einen neuen Vorschlag aussprechen. Wiedervorschlag ist
      mehrmals möglich.
    • Der Bundesvorstand hat das Recht, die Bundesreferent*innen und
      Bundesstufenkurat*innen nach Anhörung der jeweiligen Bundeskonferenz
      abzuberufen. Über die Entscheidung des Bundesvorstands sind die Mitglieder
      der jeweiligen Bundeskonferenz zeitnah zu informieren.
    • Bundesreferent*innen und Bundesstufenkurat*innen üben ihr Amt im Falle
      eines Wechsels im Bundesvorstand bis zum Ende der eigenen Amtszeit oder
      einer Abberufung durch den Bundesvorstand weiter aus.

    Begründung der Antragsteller*innen:

    Die bisherigen Regelungen der Satzung zu Berufungszeiten von Referent*innen bzw. Delegierungszeiten sind nicht eindeutig formuliert. Sie bieten Interpretationsspielraum und führen zu Unklarheiten. Konferenzen, die Referent*innen votieren oder Delegierte wählen, finden nicht immer am exakt gleichen Datum zu Vorjahren statt. Damit können Phasen entstehen, in denen nach aktueller Regelung in Frage gestellt werden könnte, ob Referent*innen bzw. Delegierte noch berufen bzw. delegiert sind.

    Zwei Beispiele:

    1. Eine Referentin wurde am 1. Mai 2021 von einer Konferenz votiert und am selben Tag noch vom Vorstand berufen. Aktuell sagt die Satzung nur: „Ihre Berufungszeit beträgt drei Jahre.“ Im dritten Jahr findet die Konferenz, die sie erneut oder ihre Nachfolge votieren müsste, erst am 1. Juli 2024 statt. Somit entsteht eine Phase vom 1. Mai 2024 bis 1. Juli 2024, in der nicht eindeutig ist, ob die Referentin noch im Amt ist. Wenn in diesen Zeitraum eine Versammlung fällt, ist somit auch nicht eindeutig, ob sie Mitglied der Versammlung ist, oder ihr Amt zum Zeitpunkt der Versammlung vakant ist.
    1. Ein Delegierter, der bei einer Konferenz am 1. Mai 2023 gewählt wurde, ist laut Satzung für ein Jahr delegiert. Im nächsten Jahr kommt die Konferenz am 1. Juli 2024 zusammen, um Delegierte neu zu wählen. Auch hier würde eine Phase vom 1. Mai 2024 bis 1. Juli 2024 entstehen, in der nicht eindeutig ist, ob der Delegierte noch Mitglied einer zwischenzeitlich stattfindenden Versammlung ist.

    Die Versammlungen unseres Verbandes sind die höchsten beschlussfassenden Gremien ihrer jeweiligen Ebene. Aus den Beschlüssen und Wahlergebnissen der Versammlungen legitimiert sich direkt oder indirekt jede Entscheidung unseres Verbandes. Um die Beschlussfähigkeit einer Versammlung festzustellen und nicht zuletzt, um sich der Legitimität von Beschlüssen einer Versammlung sicher sein zu können, ist es notwendig, dass eindeutig feststeht, wer zum Zeitpunkt der Versammlung stimmberechtigtes bzw. beratendes Mitglied der Versammlung ist.

    Anders als bei Referent*innen bzw. Delegierten sind die Amtszeiten der Vorstände (siehe Ziffer 29 (Stammesebene), Ziffer 30 (Bezirksebene), Ziffer 29 (Diözesanebene) und Ziffer 31 (Bundesebene)) klar – gegebenenfalls bis auf die Minute genau – umrissen. Die Satzung nimmt das Ende der Versammlung der Wahl als Beginn der Amtszeit, sowie den Schluss einer Versammlung im dritten Jahr nach der Wahl für das Ende der Amtszeit als Bezugspunkte. Es wird hier deutlich, dass sich die Amtszeit an terminlich flexiblen Ereignissen orientiert, also nicht an fixen Kalenderdaten.

    Wenn man sich an den Regelungen der Vorstandsamtszeiten orientiert und diese angepasst auf die Berufungszeiträume von Referent*innen bzw. Wahlzeiten von Delegierten überträgt, könnten die oben skizzierten Unklarheiten ausgeräumt werden. Lückenphasen ohne Delegierte bzw. Referent*innen würden so vermieden werden. Die im Ehrenamt nötige Flexibilität bei der Terminierung von Konferenzen und Versammlungen bliebe so erhalten.

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