A23_ÄA01: Einrichtung einer AG Rechtsträger

Es wird sofort eine Arbeitsgruppe der Bundesversammlung (AG Rechtsträger) eingerichtet, die zur Bundesversammlung Mai/Juni 2025 beschlussfähige Vorschläge macht zu folgenden Themen:Die Bundesversammlung beauftragt den Bundesvorstand und bittet den BSG e.V. in Zusammenarbeit bis zur Bundesversammlung Mai/Juni 2025 beschlussfähige Vorschläge zu folgenden Themen zu machen:

Die AG Rechtsträger besteht aus 10 Mitgliedern, die die Bundesversammlung frei bestimmen kann. Die AG Rechtsträger wählt aus ihrer Mitte eine Leitung aus zwei Personen; der Leitung darf kein Bundesvorstandsmitglied und kein*e Mitarbeiter*in des BSG e.V. angehören. Die AG Rechtsträger zieht bei Bedarf weitere Personen mit fachlicher Expertise zu ihren Beratungen hinzu.

Der Bundesvorstand und der BSG e.V. ziehen bei Bedarf weitere Personen mit fachlicher Expertise zu ihren Beratungen hinzu z.B. die AG Satzungsfragen.

Die AG Rechtsträger berichtet regelmäßig über ihre Arbeit an die Bundesversammlung.

Dieser Antrag wird sofort mit seinem Beschluss wirksam. Die AG Rechtsträger ist daher noch auf derselben Bundesversammlung zu wählen/besetzen, die über diesen Antrag positiv beschließt. Für Nachbesetzungen ist der Hauptausschuss zuständig, soweit keine Bundesversammlung tagt.