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A08NEU_SÄ: Konkretisierung von Berufungs- und Delegierungszeiten (Bezirks-, Diözesan-, Bundesebene)

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:92. Bundesversammlung 2024 - Anträge
Antragsteller*in:Denja Charvin (Diözesanvorsitzende DV Köln)
Status:Modifiziert
Eingereicht:15.04.2024, 14:22
Ersetzt:A08_SÄ: Konkretisierung von Berufungs- und Delegierungszeiten (Bezirks-, Diözesan-, Bundesebene)
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Titel:

    Konkretisierung von Berufungs- und Delegierungszeiten (Bezirks-, Diözesan-, Bundesebene)

    Die 92. Bundesversammlung möge beschließen:

    Die Berufungs- und Delegierungszeiten werden in den Ziffern 37 und 45 Absatz (1)
    der Satzungen der Bezirksebene, in den Ziffern 35, 38 und 47 Absatz (1) der
    Satzung der Diözesanebene und in den Ziffern 37, 39 und 45 Absatz (1) der
    Satzung der Bundesebene wie folgt geändert:

    22.04.2024

    Denja Charvin:

    Warum heißt es Delegierung und nicht Delegation?

    Weil die "Delegation" (sprachlich etwas missglückt und nicht ganz richtig) bereits für das verwendet wird, was korrekterweise als "Stellvertretung" bezeichnet werden sollte. Daher ein anderes Wort für "echte" Delegierte im korrekten Wortsinn.

    Satzung Bezirksebene

    37. Die Bezirkskonferenzen haben folgende Aufgaben:

    • die Weiterbildung der Mitglieder dieser Konferenzen in Fragen der
      Pädagogik und pfadfinderischer Jugendarbeit,
    • die Erarbeitung von Modellen und die Koordinierung der Arbeit der Gruppen,
    • die Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für die Bezirksversammlung,
      sie gilt für ein Jahr      . Die Delegierung gilt für ein Jahr und endet mit dem
      Beginn der Bezirkskonferenz, die im Jahr nach der Wahl stattfindet.
      Gewählt werden können auf Vorschlag der Konferenzmitglieder alle
      Mitglieder der Arbeitskreise, die Mitglieder der Leitungsteams der
      jeweiligen Stufe und im Falle der Roverstufe die Rover*innen aus Stämmen
      des Bezirks.
    09.05.2024

    Mark:

    Warum schon zu Beginn der Versammlung?
    09.05.2024

    Denja Charvin:

    Weil auf der Versammlung die Delegierten keine Aufgabe mehr haben. So können vakante Ämter direkt besetzt werden.
    09.05.2024

    Alexander Berg:

    Das ist so nicht ganz korrekt. Wir haben schon auch die Erwartung, dass die Delegierten auf der Konferenz von der Versammlung berichten und die Themen aus der Versammlung auch wieder in die Konferenz tragen. Daher wäre in meinen Augen das Ende der Konferenz auch konsequenter.

    Die Bezirkskonferenzen haben das Vorschlagsrecht für die Berufung der
    Bezirksstufenleitung der jeweiligen Altersstufe. [...]

    45. (1) Für die Berufung von Bezirksstufenreferent*innen und
    Bezirksstufenkurat*innen der Wölflings-, Jungpfadfinder-, Pfadfinder- und
    Roverstufe sowie den Bezirksfachreferent*innen der Fachbereiche Inklusion,
    Internationale Gerechtigkeit und Ökologie gilt:

    • Die Berufung erfolgt durch den Bezirksvorstand; im Falle von
      Bezirksstufenreferent*innen sowie Bezirksstufenkurat*innen nach Vorschlag
      durch die Bezirkskonferenz.
    • Die Berufungszeit beträgt drei Jahre. Bei Bezirksreferent*innen und
      Bezirksstufenkurat*innen endet die Amtszeit mit dem Schluss der
      Bezirkskonferenz, die im dritten Jahr nach dem Vorschlag stattfindet.      Nach
      Ablauf der Berufungszeit      Für eine erneute Berufung von
      Bezirksstufenreferent*innen sowie Bezirksstufenkurat*innen muss die
      entsprechende Bezirkskonferenz einen neuen Vorschlag
      aussprechen.Wiedervorschlag ist mehrmals möglich.
    18.04.2024

    Alexander Berg:

    Da der Beginn der Amtszeit vom Zeitpunkt der Berufung durch den Vorstand abhängig ist und nicht durch den Zeitpunkt des Vorschlags / der Votierung, kann bei Wiedervorschlag ebenfalls eine Unterbrechung der Amtszeit entstehen. Daher frage ich mich, ob es Sinnvoll ist, das Ende der Amtszeit an das ende der Konferenz zu knüpfen.
    22.04.2024

    Denja Charvin:

    Danke für den Komentar, Alex.
    Darüber habe ich lange nachgedacht und habe allerdings keinen anderen Zeitpunkt festlegen können, wann es sinnvoll wäre die Amtszeit sonst zu beenden.
    Genau drei Kalenderjahre ist noch unglücklicher, da so die Amtszeit an ein festes Datum gebunden ist. Sollte dann keine Stuko/Diko/Buko vorher stattgefunden haben, wäre das Amt vakant. Und in der Regel sollten auf diesen Konferenzen Vorstände, welche auch mit einer Stimme stimmberechtigt sind, anwesend sein, die dann neue Referen*innen zum Ende der Konferenz berufen können.
    26.04.2024

    Philipp Xhonneux:

    Wäre es nicht denkbar das Ende der Amtzeit am Ende der Bezirkskonferz, nur dann umzusetzten wenn die Bezirkskonferenz, eine andere Person votiert oder keine Votierung vornimmt.
    09.05.2024

    Alexander Berg:

    Das verstehe ich sehr gut Denja. Hier gibt es wohl keine optimale Lösung. Auch die jetzigen 3 Jahre sind nicht optimal. Am saubersten wäre es ja, wenn die Konferenzen Wählen und nicht Votieren würden. Das ist aber eine Diskussion die deutlich tiefgreifendere Änderungen mit sich bringen würde und daher hier gerade nicht den nötigen Raum haben wird. Leider. Wäre aber sicher auch mal etwas für einen größeren Strukturprozess...
    22.04.2024

    Denja Charvin:

    Ab wann gelten die Berufungen? Kann es überschneidende Amtszeiten geben?

    Da ja in der Satzung steht, wie viele Referent*innen/Kurat*innen es pro Stufe geben kann, kann man auch nicht aufgrund einer vermeintlichen Satzungslücke an anderer Stelle mehrere berufen. Der Antrag würde das Amtszeitende ja auf das Ende der Konferenz festlegen. Eine neu votierte Nachfolge kann also folglich frühestens ab dem Ende der Votierenden Konferenz ins Amt kommen, wenn nicht vorher Vakanz war.
    • Der Bezirksvorstand hat das Recht, die Bezirksreferent*innen und
      Bezirksstufenkurat*innen abzuberufen; im Falle von
      Bezirksstufenreferent*innen sowie Bezirksstufenkurat*innen nach Anhörung
      der Bezirkskonferenz. Über die Entscheidung des Bezirksvorstands sind die
      Mitglieder der jeweiligen Bezirkskonferenz zeitnah zu informieren.
    • Die Bezirksreferent*innen und Bezirksstufenkurat*innen üben ihr Amt im
      Falle eines Wechsels im Bezirksvorstand bis zum Ende der eigenen Amtszeit
      oder einer Abberufung durch den Bezirksvorstand weiter aus.

    Satzung der Diözesanebene

    35. Die Diözesankonferenzen haben folgende Aufgaben:

    • die Auseinandersetzung mit der Lebenssituation junger Menschen sowie
      gesellschaftlicher Entwicklungen, die die Lebensperspektiven junger
      Menschen beeinflussen,
    • die Beschäftigung mit Fragen der Einführung, Ausbildung und Begleitung von
      Leiter*innen,
    • die Erarbeitung von Modellunternehmungen,
    • die Beratung über Diözesanunternehmungen der Altersstufen,
    • die Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für die
      Diözesanversammlung. Sie Die Delegierung gilt für ein Jahr und endet mit
      dem Beginn der Diözesankonferenz, die im Jahr nach der Wahl stattfindet      .
      Gewählt werden können auf Vorschlag der Konferenzmitglieder alle
      Mitglieder der Arbeitskreise und Leitungsteams der jeweiligen Stufe im
      Diözesanverband und seinen Gruppierungen und im Falle der Roverstufe die
      Rover*innen aus Stämmen der Diözese.

    Die Diözesankonferenz hat das Vorschlagsrecht für die Berufung der
    Diözesanstufenleitung.

    38. Die Fachkonferenzen haben folgende Aufgaben:

    • die Auseinandersetzung mit und die Bewertung von gesellschaftlichen
      Entwicklungen, die die Lebensperspektiven junger Menschen beeinflussen,
    • die Beratung von Handlungsmöglichkeiten für die Altersstufen und für die
      Gremien des Verbandes,
    • die Wahl von zwei Delegierten mit beratender Stimme für die
      Diözesanversammlung. Die Wahl Delegierung gilt für ein Jahr und endet mit
      dem Beginn der Fachkonferenz, die im Jahr nach der Wahl stattfindet      .

    Die Fachkonferenzen haben das Vorschlagsrecht für die Berufung der*des
    Diözesanfachreferent*in.

    47. (1) Für die Berufung von Diözesanstufenreferent*innen und
    Diözesanstufenkurat*innen der Wölflings-, Jungpfadfinder-, Pfadfinder- und
    Roverstufe sowie den Diözesanfachreferent*innen der Fachbereiche Inklusion,
    Internationale Gerechtigkeit und Ökologie gilt:

    • Die Berufung erfolgt durch den jeweiligen Diözesanvorstand nach Vorschlag
      durch die Diözesankonferenz.
    • Die Berufungszeit beträgt drei Jahre und endet mit dem Schluss der
      Diözesankonferenz, die im dritten Jahr nach dem Vorschlag stattfindet      .
      Nach Ablauf der Berufungszeit Für eine erneute Berufung von
      Diözesanreferent*innen sowie Diözesanstufenkurat*innen       muss die
      entsprechende Diözesankonferenz einen neuen Vorschlag aussprechen.
      Wiedervorschlag ist mehrmals möglich.
    • Der Diözesanvorstand hat das Recht, die Diözesanreferent*innen und
      Diözesanstufenkurat*innen nach Anhörung der jeweiligen Diözesankonferenz
      abzuberufen. Über die Entscheidung des Diözesanvorstands sind die
      Mitglieder der jeweiligen Diözesankonferenz zeitnah zu informieren.
    • Die Diözesanreferent*innen und Diözesanstufenkurat*innen üben ihr Amt im
      Falle eines Wechsels im Diözesanvorstand bis zum Ende der eigenen Amtszeit
      oder einer Abberufung durch den Diözesanvorstand weiter aus.

    Satzung der Bundesebene

    37. Die Bundeskonferenzen haben folgende Aufgaben:

    • die Auseinandersetzung mit der Lebenssituation junger Menschen sowie
      gesellschaftlicher Entwicklungen, die die Lebensperspektiven junger
      Menschen beeinflussen,
    • die Weiterentwicklung des Verständnisses pfadfinderischer Erziehung,
    • die Beratung der inhaltlichen und methodischen Fragen der jeweiligen
      Altersstufe,
    • die Beratung und Beschlussfassung zur Konzeption der Woodbadge-Kurse der
      jeweiligen Stufe im Rahmen des Gesamtverbandlichen Ausbildungskonzepts,
    • die Beratung des Bundesvorstands in Fragen der Verbandszeitschriften und
    • die Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für die Bundesversammlung.
      Sie Die Delegierung gilt für ein Jahr und endet mit dem Beginn der
      Bundeskonferenz, die im Jahr nach der Wahl stattfindet      . Gewählt werden
      können auf Vorschlag der Konferenzmitglieder alle Mitglieder der
      Arbeitskreise und Leitungsteams der jeweiligen Stufe in der DPSG.

    Die Bundeskonferenz hat das Vorschlagsrecht für die Berufung der
    Bundesstufenleitung.

    39. Die Fachkonferenzen haben folgende Aufgaben:

    • die Auseinandersetzung mit und die Bewertung von gesellschaftlichen
      Entwicklungen, die die Lebensperspektiven junger Menschen beeinflussen,
    • die Beratung von Handlungsmöglichkeiten für die Altersstufen und für die
      Gremien des Verbandes,
    • die Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für die Bundesversammlung.
      Die WahlDelegierung gilt für ein Jahr und endet mit dem Beginn
      der      Fachkonferenz, die im Jahr nach der Wahl stattfindet.

    Die Fachkonferenz hat das Vorschlagsrecht für die Berufung der*des
    Fachreferent*in.

    47. (1) Für die Berufung von Bundesstufenreferent*innen und
    Bundesstufenkurat*innen der Wölflings-, Jungpfadfinder-, Pfadfinder- und
    Roverstufe sowie den Bundesfachreferent*innen der Fachbereiche Inklusion,
    Internationale Gerechtigkeit und Ökologie gilt:

    • Die Berufung erfolgt durch den Bundesvorstand nach Vorschlag durch die
      Bundeskonferenz.
    • Die Berufungszeit beträgt drei Jahre und endet mit dem Schluss der
      Bundeskonferenz, die im dritten Jahr nach dem Vorschlag stattfindet      . Nach
      Ablauf der Berufungszeit       Für eine erneute Berufung von
      Bundesreferent*innen sowie Bundesstufenkurat*innen       muss die entsprechende
      Bundeskonferenz einen neuen Vorschlag aussprechen. Wiedervorschlag ist
      mehrmals möglich.
    • Der Bundesvorstand hat das Recht, die Bundesreferent*innen und
      Bundesstufenkurat*innen nach Anhörung der jeweiligen Bundeskonferenz
      abzuberufen. Über die Entscheidung des Bundesvorstands sind die Mitglieder
      der jeweiligen Bundeskonferenz zeitnah zu informieren.
    • Bundesreferent*innen und Bundesstufenkurat*innen üben ihr Amt im Falle
      eines Wechsels im Bundesvorstand bis zum Ende der eigenen Amtszeit oder
      einer Abberufung durch den Bundesvorstand weiter aus.

    Begründung der Antragsteller*innen:

    Die bisherigen Regelungen der Satzung zu Berufungszeiten von Referent*innen bzw. Delegierungszeiten sind nicht eindeutig formuliert. Sie bieten Interpretationsspielraum und führen zu Unklarheiten. Konferenzen, die Referent*innen votieren oder Delegierte wählen, finden nicht immer am exakt gleichen Datum zu Vorjahren statt. Damit können Phasen entstehen, in denen nach aktueller Regelung in Frage gestellt werden könnte, ob Referent*innen bzw. Delegierte noch berufen bzw. delegiert sind.

    Zwei Beispiele:

    1. Eine Referentin wurde am 1. Mai 2021 von einer Konferenz votiert und am selben Tag noch vom Vorstand berufen. Aktuell sagt die Satzung nur: „Ihre Berufungszeit beträgt drei Jahre.“ Im dritten Jahr findet die Konferenz, die sie erneut oder ihre Nachfolge votieren müsste, erst am 1. Juli 2024 statt. Somit entsteht eine Phase vom 1. Mai 2024 bis 1. Juli 2024, in der nicht eindeutig ist, ob die Referentin noch im Amt ist. Wenn in diesen Zeitraum eine Versammlung fällt, ist somit auch nicht eindeutig, ob sie Mitglied der Versammlung ist, oder ihr Amt zum Zeitpunkt der Versammlung vakant ist.
    1. Ein Delegierter, der bei einer Konferenz am 1. Mai 2023 gewählt wurde, ist laut Satzung für ein Jahr delegiert. Im nächsten Jahr kommt die Konferenz am 1. Juli 2024 zusammen, um Delegierte neu zu wählen. Auch hier würde eine Phase vom 1. Mai 2024 bis 1. Juli 2024 entstehen, in der nicht eindeutig ist, ob der Delegierte noch Mitglied einer zwischenzeitlich stattfindenden Versammlung ist.

    Die Versammlungen unseres Verbandes sind die höchsten beschlussfassenden Gremien ihrer jeweiligen Ebene. Aus den Beschlüssen und Wahlergebnissen der Versammlungen legitimiert sich direkt oder indirekt jede Entscheidung unseres Verbandes. Um die Beschlussfähigkeit einer Versammlung festzustellen und nicht zuletzt, um sich der Legitimität von Beschlüssen einer Versammlung sicher sein zu können, ist es notwendig, dass eindeutig feststeht, wer zum Zeitpunkt der Versammlung stimmberechtigtes bzw. beratendes Mitglied der Versammlung ist.

    Anders als bei Referent*innen bzw. Delegierten sind die Amtszeiten der Vorstände (siehe Ziffer 29 (Stammesebene), Ziffer 30 (Bezirksebene), Ziffer 29 (Diözesanebene) und Ziffer 31 (Bundesebene)) klar – gegebenenfalls bis auf die Minute genau – umrissen. Die Satzung nimmt das Ende der Versammlung der Wahl als Beginn der Amtszeit, sowie den Schluss einer Versammlung im dritten Jahr nach der Wahl für das Ende der Amtszeit als Bezugspunkte. Es wird hier deutlich, dass sich die Amtszeit an terminlich flexiblen Ereignissen orientiert, also nicht an fixen Kalenderdaten.

    Wenn man sich an den Regelungen der Vorstandsamtszeiten orientiert und diese angepasst auf die Berufungszeiträume von Referent*innen bzw. Wahlzeiten von Delegierten überträgt, könnten die oben skizzierten Unklarheiten ausgeräumt werden. Lückenphasen ohne Delegierte bzw. Referent*innen würden so vermieden werden. Die im Ehrenamt nötige Flexibilität bei der Terminierung von Konferenzen und Versammlungen bliebe so erhalten.

    Gehe zu Zeile:

    Änderungsanträge

    • A08_ÄA01 (Alexander Berg (Bundesreferent Jungpfadfinderstufe), Eingereicht)